Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Shop

Stand: Mai 2012

1. Allgemeine Bestimmungen/ Geltung

1.1

Über den Online-Shop unter der URL http://www.helmes-innovations.de vertreibt die

HELMES-Innovations
Inhaberin: Frau Eveline Helmes
Taubenring 29
27639 Wurster Nordseeküste/Nordholz

Steuernummer: 2349 04911706243
USt-ID: DE 814198901

Produkte für die zahnärztliche Praxis.

1.2
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen HELMES-Innovations und dem Kunden, die über den Online-Shop begründet werden.

1.3
Kunden von HELMES-Innovations können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

1.3.1
Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3.2
Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages/ Vertragssprache

2.1
Die innerhalb des Online-Shops von HELMES-Innovations aufgeführten Produkte und/ oder Leistungen stellen für HELMES-Innovations keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und diese zu bestellen. Vor dem Absenden einer Bestellung wird dem Kunden ermöglicht, die Bestelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird HELMES-Innovations dem Kunden unverzüglich in Textform per E-Mail bestätigen.

2.4
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch HELMES-Innovations zustande. Insoweit ist HELMES-Innovations dazu berechtigt, das Vertrags­angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

2.5
Vertragssprache ist Deutsch.

3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert; er kann von dem Kunden unter dessen Daten erneut auf der Website des Online-Shops abgerufen werden. Dem Kunden wird von HELMES-Innovations eine Zugangs- und Bestellbestätigung per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesendet. Über die Druck­funktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden.

4. Preise; Zahlungsbedingungen

4.1
Die aufgeführten Kaufpreise sind Nettobeträge und verstehen sich grundsätzlich zzgl. USt. Die Umsatzsteuer wird grundsätzlich gesondert ausgewiesen.
Aktionsangebote sind zeitlich begrenzt und als solche gekennzeichnet.

4.2
Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen HELMES-Innovations und dem Kunden vereinbart ist – zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten betragen 6,50 €. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Teillieferung erforderlich sein, fällt die Versandkostenpauschale nur einmal an.

4.3
HELMES-Innovations teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglich­keiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus.

4.4.1
Vereinbart HELMES-Innovations mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunden den (Gesamt-) Betrag spätestens zehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.

4.4.2
Die Zahlung kann grundsätzlich nur per Vorkasse (Überweisung) oder PayPal erfolgen. Die Auswahl trifft der Kunde im entsprechenden Bestellformular des Online-Shops.

4.5
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang

5.1
HELMES-Innovations wird die Lieferung der gekauften Artikel – sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.

5.2
Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nicht in Betracht.

5.3
HELMES-Innovations nimmt die Versendung der gekauften Artikel – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen – innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang durch Überweisung oder Paypal vor, wenn zwischen HELMES-Innovations und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist.

5.4.1
HELMES-Innovations weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungsverkauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.

5.4.2
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.

5.4.3
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

6. Widerrufsrecht und –folgen
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung.

Der Kunde hat das Recht, die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Rücksendung kann nur per Retourennummer akzeptiert werden. Diese Retourennummer muss vorher bei uns angefordert werden (telefonisch oder schriftlich). Die Retourennummer muss sichtbar an der Retoure angebracht werden. Ansonsten erfolgt die Annahmeverweigerung! Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

HELMES-Innovations
Taubenring 29
27639 Wurster Nordseeküste

Email: info @ helmes-innovations.de

Telefon: 04741-60 30 208

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu­gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die visuelle Prüfung hinausgeht. Grundsätzlich können wir nur original verpackte und unbenutzte Produkte zurücknehmen! Eine Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise, also Testen und Ausprobieren der bestellten und gelieferten Ware, führt zwangsläufig zur verbindlichen Abnahme. Eine mögliche Rücksendung der unbenutzten Ware geht zu Ihren Lasten, sofern die Rücksendung den Betrag von 40,00 € nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich HELMES-Innovations das Eigentum an der Ware vor.

8. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)
Im Fall von Mängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

9. Urheberrecht und Markenzeichen
Alle Rechte vorbehalten. Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Websites verwendet werden. Die Verwendung der Online-Shop-Inhalte von HELMES-Innovations ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von HELMES-Innovations gestat­tet.
Die in unserem Online-Shop verwendeten Markenzeichen sind – soweit nicht anders ange­geben – unser Markenzeichen oder das unserer Vertragspartner. Die Verwendung dieser Markenzeichen ist nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung gestattet.

10. Schlussbestimmungen

10.1
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.1.1
Die Rechtswahl nach Ziffer 10.1 gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.1.2
Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

10.2
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von HELMES-Innovations, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von HELMES-Innovations. Die Befugnis von HELMES-Innovations, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

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